IMAI Play Nutzungsbedingungen

Die Stiftung IMAI, Birkenstraße 47, 40233 Düsseldorf, Deutschland (nachfolgend: „IMAI“) stellt ihren Nutzer*innen unter www.stiftung-imai.de einen kostenfreien IMAI Play Kanal (nachfolgend: „IMAI Play“) als Plattform bereit, die es den Nutzer*innen ermöglicht, bestimmte künstlerischer Videoarbeiten und weiterer Inhalte anzuschauen und in Playlisten zusammenzustellen. Damit verfolgt IMAI den Zweck der Aufbereitung, Archivierung und Zugänglichmachung künstlerisch audiovisueller Werke für ein breites Publikum. Weitere Informationen zu IMAI als Diensteanbieterin können Sie dem Impressum entnehmen. Dieses ist abrufbar unter https://www.stiftung-imai.de/impressum.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von IMAI Play.

1.  Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

1.1 Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Bereitstellung gemäß Abschnitt 2 der Plattform IMAI Play durch IMAI und deren Nutzung durch die Nutzer*innen gemäß Abschnitt 3. Nutzer*in ist, wer sich nach den nachfolgenden Bestimmungen zur Nutzung von IMAI Play registriert hat und damit einen Nutzungsvertrag mit IMAI schließt.

1.2 Der Nutzungsvertrag zwischen IMAI und dem/der Nutzer*in kommt mit Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande. Nach Erfassen der erforderlichen Angaben durch den/die Nutzer*in gibt dieser ein Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages ab, indem er auf die Schaltfläche „Account erstellen“ klickt. IMAI versendet dem/der Nutzer*in daraufhin eine Bestätigungsmail mit einem Aktivierungslink an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, durch der Inhaber des E-Mail Accounts und dem/der Nutzer*in verifiziert werden. Mit dieser Aktivierung ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen.

1.3 Mit der Registrierung bestätigt der/die Nutzer*in, sich an die Bedingungen, die sich aus diesem Nutzungsvertrag ergeben, zu halten und die Angaben wahrheitsgemäß gemacht zu haben.

2. Bereitstellung von IMAI Play

2.1 IMAI stellt mit IMAI Play eine Plattform zur kostenfreien Anwendung zur Verfügung, die sich der Archivierung, der Erforschung, der Vermittlung und dem Vertrieb von Videokunst und Medienkunst widmet, vornehmlich, indem sie ihr ständig wachsendes Archiv kunstwissenschaftlich aufarbeitet und für die Forschung und das Publikum zugänglich macht. IMAI Play bietet dabei folgende Funktionen:

• Kommentarfunktion: Der/die Nutzer*in kann zu Inhalten anderer Nutzer*innen oder der von IMAI veröffentlichten Videos Kommentare in Text- und/oder Bild erstellen

• Playlist-Funktion: Der/die Nutzer*in kann die von IMAI veröffentlichten Videos in Playlisten zusammenstellen und mit anderen Nutzer*innen teilen.

• Watchlist-Funktion: Der/die Nutzer*in kann bereits veröffentlichte Playlisten zu einer Watchlist hinzufügen.

• Tag-Funktion: Während der Erstellung einer Playlist muss der/die Nutzer*in mindestens 3 Tags vergeben.

2.2 Die von den Nutzer*innen bereitgestellten Kommentare und Playlisten (nachfolgend: „Inhalte“) sind für jede Besucher*in der Webseite sichtbar, unabhängig davon, ob er/sie Nutzer*in ist oder nicht. Für die Inhalte der Internetplattform sind die Nutzer*innen selbst verantwortlich. IMAI behält sich das Recht vor, Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen, um erkennbare Rechtsverstöße vorzubeugen und/oder die Veröffentlichung anstößiger Inhalte zu vermeiden.

2.3 IMAI ist Inhaberin der Rechte an IMAI Play und den bereitgestellten Funktionen. Ferner ist IMAI berechtigte Inhaberin der Nutzungsrechte an den auf IMAI Play bereitgestellten künstlerischen Werken, insbesondere Video. IMAI räumt den Nutzer*innen ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung von IMAI Play sowie den bereitgestellten Inhalten für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke ein (zusammen „Zugang"). Dieser Zugang bleibt bestehen, sofern und solange er nicht von Ihnen oder der IMAI gemäß den Nutzungsbedingungen beendet wird.

2.4 IMAI bemüht sich, die Plattform und die ihr obliegenden Leistungen möglichst unterbrechungsfrei zu erbringen. Die Verfügbarkeit richtet sich dabei nach den technischen und betrieblichen Möglichkeiten der IMAI. Pflege- und Wartungsarbeiten können zu zeitweisen Ausfällen führen. Ein solcher Ausfall aufgrund von Pflege- und Wartungsleistungen gilt nicht als Beeinträchtigung der Verfügbarkeit. IMAI wird sich bemühen, eine Nichterreichbarkeit von der Internetplattform und/oder einzelner Funktionalitäten angemessen im Voraus anzukündigen.

3. Rechte und Pflichten der Nutzer*in

3.1 Berechtigt zur Nutzung von IMAI Play gemäß diesen Nutzungsbedingungen ist jeder, der (a) volljährig ist oder (b) das Einverständnis der Eltern oder des Vormunds nachweisen kann.

3.2 Der/die Nutzer*in hat sicherzustellen, dass er sich nicht an Aktivitäten beteiligt, keine Inhalte postet und registriert und/oder keine Anmeldenamen nutzt, die

• anstößig, beleidigend, diffamierend, pornografisch, drohend oder obszön sind;

• rechtswidrig sind oder deren Zweck in der Begehung oder der Begünstigung der Begehung einer gesetzwidrigen Handlung, gleich welcher Art besteht, darin eingeschlossen die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Persönlichkeitsrechten oder von Schutzrechten Dritter;

• schädliche Inhalte wie Malware, Trojaner oder Viren enthalten oder in anderer Weise den Zugang anderer Nutzer*innen zu IMAI Play stören;

• auf kommerzielle Angebote von Produkten oder Dienstleistungen verlinken oder verweisen oder in anderer Weise kommerzielle Produkte oder Dienstleistungen bewerben; oder mit denen

• andere Nutzer*innen belästigt oder gemobbt werden sollen oder werden;

• der/die Nutzer*in vorgibt, ein anderer Nutzer oder eine andere natürliche oder juristische Person zu sein oder mit denen dessen Zugehörigkeit zu einem anderen Nutzer in oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person falsch dargestellt werden oder die in anderer Weise betrügerisch, unrichtig, täuschend oder irreführend sind

3.3 Der/die Nutzer*in ist dafür verantwortlich, das zum Login gehörende Passwort keinem Dritten zugänglich zu machen. Der/die Nutzer*in übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem/ihrem Passwort vorgenommen werden. Der/die Nutzer*in verpflichtet sich, IMAI unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung des Login-Namens mitzuteilen, sobald diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung benachrichtigt der/die Nutzer*in uns umgehend unter info@stiftung-imai.de oder ändert das Passwort. Der/die Nutzer*in ist verpflichtet, bei der Registrierung eine ihm zugeordnete, gültige E-Mail-Adresse anzugeben und diese jederzeit aktuell zu halten.

3.4 Der/die Nutzer*in versichert in Bezug auf alle nutzungsgenerierten Inhalte, die er/sie auf IMAI Play postet, dass er/sie berechtigt ist, diese zu posten und durch die Veröffentlichung keine Rechte Dritte verletzt. Insbesondere verpflichtet sich der/die Nutzer*in, (i) bei dem Hochladen von Inhalten geltendes Recht (zum Beispiel Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten, (ii) keine Rechte Dritter (zum Beispiel Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrechte) zu verletzen und/oder (iii) nicht gegen die guten Sitten zu verstoßen.

3.5 Der Nutzer räumt IMAI ein einfaches, weltweites, unentgeltliches Nutzungsrecht an den von ihm veröffentlichen Inhalten ein. Das Nutzungsrecht ist sublizenzierbar. Zweck dieser Nutzungsrechtseinräumung ist das Agieren in den Social Media, etwa durch die Funktionen „teilen“. Das Nutzungsrecht umfasst darüber hinaus das Recht, die Inhalte auch offline zu vervielfältigen.

3.6 IMAI behält sich das Recht vor, bei Vorliegen berechtigter Gründe, die Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu Inhalten zu sperren, wobei IMAI die berechtigten Interessen der Nutzer*innen berücksichtigt. Berechtigte Gründe können auf Seiten der IMAI insbesondere dann vorliegen, wenn (i) die Stiftung verpflichtet ist, die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von IMAI Play Nutzer*innen oder einer anderen Person zu schützen, (ii) Inhalte gegen die Vereinbarung oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Vorschriften verstoßen oder (iii) Inhalte möglicherweise Rechte Dritter verletzen.

4. Laufzeit und Kündigung

4.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

4.2 Der/die Nutzer*in kann den Nutzungsvertrag jederzeit beenden, indem er seinen Account löscht. Hierzu muss der/die Nutzer*in den Button ‚Profil löschen‘ anklicken und die entsprechende Rückfrage im Pop-Up Fenster per Mausklick bestätigen. Die Kündigung ist sofort wirksam. IMAI kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen, insbesondere, wenn IMAI den Dienst einstellt. Im Übrigen sind die Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt für IMAI vor, wenn der/die Nutzer*in gegen die wesentlichen Bedingungen dieses Nutzungsvertrages verstößt. Das ist insbesondere der Fall, wenn er/sie Inhalte der Plattform unberechtigten Dritten zugänglich macht, Urheber-, Marken-, Nutzungsrechte oder sonstige Schutzrechte geistigen Eigentums verletzt.

4.3 Sofern der Nutzungsvertrag gekündigt wird und IMAI den Dienst weiterbetreibt, werden die sichtbaren personenbezogen Daten gelöscht, sodass die bereits veröffentlichten Playlists und Kommentare anonymisiert weiterhin sichtbar sind. Der/die Nutzer*in hat auf diese Playlists und Kommentare keinen direkten Zugriff mehr.

5. Haftung

5.1 IMAI haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, bei arglistigem Verhalten oder für übernommene Garantien sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

5.2 IMAI haftet der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der/die Nutzer*in regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht).

5.3 Im Übrigen ist die Haftung von IMAI ausgeschlossen.

5.4 Die Haftungsprivilegierung dieses Abschnitts 3 gelten auch für die Organe und Erfüllungsgehilfen von IMAI.

6. Schlussbestimmungen

6.1 Soweit auf einzelnen Seiten der Plattform spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen.

6.2 Diese Nutzungsbedingungen stehen unter Änderungsvorbehalt. IMAI kann die Nutzungsbedingungen danach mit Ausnahme der Leistungsbeschreibung einseitig und mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies dem/der Nutzer*in zumutbar ist. Das ist der Fall, wenn mit den geänderten Vertragsbedingungen keine wirtschaftlichen Nachteile für den/die Nutzer*in verbunden sind. IMAI wird die jeweilige Änderung per E-Mail oder beim Login in den Account bekannt gegeben. Gleichzeitig erden Nutzer*innen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen der IMAI und dem/der Nutzer*in bestehenden Vertrages wird, wenn der/die Nutzer*in dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von sechs (6) Wochen ab Bekanntgabe der Änderung widerspricht. Widerspricht der/die Nutzer*in, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit einer Frist von vier (4) Wochen schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.

6.3 Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.